Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 9 AS 459/14 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,101183
LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 9 AS 459/14 NZB (https://dejure.org/2016,101183)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.07.2016 - L 9 AS 459/14 NZB (https://dejure.org/2016,101183)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. Juli 2016 - L 9 AS 459/14 NZB (https://dejure.org/2016,101183)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,101183) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 19.12.2012 - L 6 AS 611/11

    Anrechnung von unregelmäßigen Einkünften beim Arbeitslosengeld II

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 9 AS 459/14
    Es liege auch Divergenz zu einer Entscheidung des LSG Rheinland-Pfalz vom 19. Dezember 2012 (L 6 AS 611/11) vor, wonach die einjährige Bewilligungsperiode nicht nur für Saisonbetriebe, sondern auch für Unternehmen anzuwenden sei, die nicht in jedem Monat Einnahmen erzielen würden.

    Entgegen der Auffassung des Klägers ist ein Abweichen der Entscheidung des SG von dem Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 19. Dezember 2012 (L 6 AS 611/11) unerheblich, weil maßgeblich nur die Divergenz zu Entscheidungen des Berufungsgerichts (hier: LSG Niedersachsen-Bremen) ist (Leitherer, a.a.O., § 144 Rn. 30).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2008 - L 9 AS 839/07

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Gewährung von Leistungen zur Grundsicherung;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 9 AS 459/14
    Hierzu trägt er vor, dass sich das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einer Entscheidung vom 25. Februar 2008 (L 9 AS 839/07 ER) gegen die Anwendbarkeit der Regelungen der Alg II-V ausgesprochen habe.

    Es kann zudem dahin stehen, ob eine Abweichung zu der vom Kläger genannten Entscheidung des LSG Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 25. Februar 2009 - L 9 AS 839/07 ER) in Betracht kommt.

  • SG Lüneburg, 10.04.2014 - S 24 AS 160/12
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 9 AS 459/14
    Zudem zeige dieses Verfahren, aber auch das Parallelverfahren S 24 AS 160/12, dass die Kürze des Bewilligungszeitraums vorteilhaft und sachgerecht sei.
  • BSG, 19.11.2009 - B 13 RS 61/09 B
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 9 AS 459/14
    Divergenz i.S.d. § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG liegt nämlich nur vor, wenn ein abstrakter Rechtssatz der angefochtenen Entscheidung mit dem Rechtssatz einer Entscheidung der in Abs. 2 Nr. 2 genannten Gerichte nicht übereinstimmt und der angefochtenen Entscheidung tragend zugrunde liegt (vgl. BSG, Beschluss vom 19. November 2009 - B 13 RS 61/09 B -, Rn. 14; Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 160 Rn. 13).
  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 281/08 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren,

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 9 AS 459/14
    Der Anspruch auf rechtliches Gehör soll verhindern, dass die Beteiligten durch eine Entscheidung überrascht werden, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu denen sie sich nicht äußern konnten, und soll sicherstellen, dass ihr Vorbringen vom Gericht in seine Erwägungen mit einbezogen wird (BSG, Beschluss vom 2. April 2009 - B 2 U 281/08 B m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2014 - L 9 AS 1500/12
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 9 AS 459/14
    Ein Verfahrensmangel ist ein Verstoß gegen eine Vorschrift, die das sozialgerichtliche Verfahren regelt; der Mangel bezieht sich nicht auf den Inhalt der Entscheidung des SG, sondern auf dessen prozessualem Vorgehen auf dem Weg zum Urteil (vgl. Senatsbeschluss vom 6. Februar 2014 - L 9 AS 1500/12 NZB; Leitherer, a.a.O., § 144 Rn. 32).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2013 - L 9 AS 297/13
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 9 AS 459/14
    Klärungsfähigkeit verlangt, dass die Rechtsfrage für den zu entscheidenden Fall erheblich ist (vgl. zur Klärungsfähigkeit: Senatsbeschluss vom 22. April 2014 - L 9 AS 932/13 NZB - und vom 26. Juni 2013 - L 9 AS 297/13 NZB).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2014 - L 9 AS 932/13
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2016 - L 9 AS 459/14
    Klärungsfähigkeit verlangt, dass die Rechtsfrage für den zu entscheidenden Fall erheblich ist (vgl. zur Klärungsfähigkeit: Senatsbeschluss vom 22. April 2014 - L 9 AS 932/13 NZB - und vom 26. Juni 2013 - L 9 AS 297/13 NZB).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2017 - L 10 SF 27/16
    Der Kläger begehrt die Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen unter dem Az.: L 9 AS 459/14 NZB geführten Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens.

    den Beklagten zu verurteilen, ihm wegen der unangemessenen Dauer seines unter dem Az.: L 9 AS 459/14 NZB vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen geführten Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens eine angemessene Entschädigung in Höhe von 1.400,00 EUR zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 9. November 2016 zu zahlen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Gerichtsakte des Ausgangsverfahrens vor dem Sozialgericht Lüneburg und dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Az.: S 24 AS 482/12 sowie L 9 AS 459/14 NZB) Bezug genommen.

  • LSG Hamburg, 22.09.2016 - L 4 AS 119/15
    Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Verfahren S 24 AS 482/12 wurde vom LSG Niedersachsen-Bremen durch Beschluss vom 7. Juli 2016 zurückgewiesen (L 9 AS 459/14 NZB).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht